[ #EU ] Mindestsicherung in der EU

Eine vergleichende Studie über die Systeme in Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, Schweden und Spanien mit Österreich.

Unter sozialer Grund- oder Mindestsicherung versteht man Hilfeleistungen für Personen, die entweder nicht in der Lage sind, ihren eigenen Lebensunterhalt auf dem Niveau des soziokulturellen Existenzminimums aus eigenem Einkommen, Vermögen oder Ansprüchen zu bestreiten, oder die nicht in der Lage sind, sich in besonderen Notlagen aus eigenen Mitteln und Kräften zu helfen.

Eine Grund- oder Mindestsicherung ist also eine bedarfsorientierte Leistung des Sozialstaates, welche garantieren soll, dass alle Bürger eine materielle Lebensgrundlage haben, welche dem Existenzminimum entspricht, wenn diese nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bezogen werden kann.

In Österreich gibt es als soziale Grundsicherung die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Welche Systeme sozialer Grundsicherung haben aber andere Länder der EU? Die ÖGPP hat sieben ausgewählte Staaten bzw. Systeme (Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, Schweden und Spanien) mit Österreich verglichen. So unterschiedlich die Systeme aufgrund einer unterschiedlichen sozialstaatlichen Tradition auch ausgeprägt sind, gemeinsam ist ihnen vor allem, Menschen in den Arbeitsmarkt zu bringen.

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• Mindestsicherung in der EU - Juli 2017, Elisabeth Kleinlercher, BA, Robert Pelikan, BA, 68 Seiten, pdf.
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• 18.8.17  [Letzte Aktualisierung, online seit 18.8.17]

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Inhaltsverzeichnis
1. Terminologie, Grundannahmen und Ziele einer Grund- bzw. Mindestsicherung 3
1.1. Mindestsicherung, Existenzgeld, Grundeinkommen: eine begriffliche Abgrenzung3
1.2. Aktivierung & workfare als wohlfahrtsstaatliche Prämissen der Gegenwart  5
2. Sozialstaatsstrategien in Europa 12
2.1. Historischer Kontext: Europäische Wohlfahrtsregime 12
2.2. Die soziale Mindestsicherung in ausgewählten Ländern der EU 17
2.2.1. Dänemark    18
2.2.2. Deutschland   21
2.2.3. Frankreich     24
2.2.4. Großbritannien  28
2.2.5. Niederlande    31
2.2.6. Österreich     33
2.2.7. Schweden   37
2.2.8. Spanien    39
3. Das (bedingungslose) Grundeinkommen  44
4. Ausblick: Auf dem Weg zu einer europäischen Grundsicherung? 50
Zusammenfassung     55
Abstract 57
Bibliographie 58