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Samstag, 21. Mai 2022

[ #EU ] Der Sozialdemokrat Karl Kautsky 1916: Die Vereinigten Staaten Mitteleuropas


[Free eBook] Innerhalb der europäischen Sozialdemokratie wurde das Konzept der "Vereinigten Staaten von Europa" schon vor dem Ersten Weltkrieg ausgiebig diskutiert. Karl Kautsky brach bereits 1911 die Debatte los, indem er für die "ständige Fortdauer des Friedens" die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa" forderte. 

Drei Jahre vor Beginn des Ersten Weltkrieges hatte Karl Kautsky geschrieben, für "eine ständige Fortdauer des Friedens, die das Gespenst des Krieges für immer bannte, gibt es heute nur einen Weg: die Vereinigung der Staaten der europäischen Zivilisation in einem Bunde mit gemeinsamer Handelspolitik, einem Bundesparlament, einer Bundesregierung und einem Bundesheer - die Herstellung der Vereinigten Staaten von Europa.

Rosa Luxemburg. Gegen diesen "Ultraimperalismus" wandte sich Rosa Luxemburg: "Und jedes Mal, wo bürgerliche Politiker die Idee des Europäertums, des Zusammenschlusses europäischer Staaten auf den Schild erhoben, da war es mit einer offenen oder stillschweigenden Spitze gegen die ‚gelbe Gefahr‘, gegen den ‚schwarzen Weltteil‘, gegen die ‚minderwertigen Rassen‘, kurz, es war stets eine imperialistische Mißgeburt. […] Und die Losung des europäischen Zusammenschlusses kann objektiv innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft nur wirtschaftlich einen Zollkrieg mit Amerika und politisch einen kolonialpatriotischen Rassenkampf bedeuten".

Karl Kautsky hingegen. Gelänge dies, so wäre Ungeheures erreicht. Diese Vereinigten Staaten besäßen eine solche Übermacht, daß sie ohne jeglichen Krieg alle anderen Nationen, soweit sie sich ihnen nicht freiwillig anschlössen, dazu zwingen könnten, ihre Armeen aufzulösen, ihre Flotten aufzugeben. Damit hörte aber auch für die neuen Vereinigten Staaten selbst jede Notwendigkeit einer Bewaffnung auf. … Damit wäre die Ära des ewigen Friedens sicher begründet."

Karl Kautsky (1854 - 1938), österreichischer Sozialist war bis zum Ersten Weltkrieg in Deutschland, Österreich, Rußland und den anderen slawischen Ländern eine unbestrittene Autorität. Er gilt als der Verfasser des theoretischen Teils des Erfurter Programms (1891) der Sozialdemokraten. Er war dann auch der prominenteste Vertreter marxistischer Orthodoxie in der Zweiten Internationale. Er leitete bis 1917 das SPD-Organ "Die Neue Zeit", die führende Zeitschrift der marxistischen Arbeiterbewegung. Mit Ausbruch der Oktoberrevolution, der Gewaltherrschaft der Bolschewisten und der Verfolgung der Sozialdemokratie wandte er sich gegen den Bolschewismus.


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    Siehe weite freie eBooks von Karl Kautsky:
    1. Karl Kautsky: Der Ursprung des Christentums: eine historische Untersuchung (1920)
    2. Karl Kautsky: Die Klassengegensätze im Zeitalter der Französischen Revolution
    3. Karl Kautsky: Thomas More und seine Utopie
    4. Karl Kautsky: Die Vereinigten Staaten Mitteleuropas (1916)

    Samstag, 22. Mai 2021

    [ #soziale-sicherheit ] Sozialpolitik mit Zukunft?



    Die Sozialpolitik ist seit jeher das zentrale Thema der Sozialdemokratischen Parteien gewesen. Die Krise, die Globalisierung und die neoliberale Ära haben aber Verwerfungen produziert. Andererseits leidet gerade die Sozialpolitik auch am "Scheitern durch Erfolg".

    Gerade die sozialpolitischen Erfolge der Jahrzehnte bis zum Fall des Ostblocks haben in Konkurrenz zum "Arbeiterparadies" die Sozialpolitik im westlichen Europa befördert und manchmal den Eindruck erweckt als sei der Sozialstaat die einzige denkbare Logik und ein Automatismus, der das Engagement dafür überflüssig mache.

    Plusminus-Spiel. Mit dem Zusammenbruch der kommunistischen Systeme haben sich Schleusen geöffnet und Armut und die soziale Frage sind wieder in unser Blickfeld gedrungen. Dabei war aber Sozialpolitik noch immer sehr oft an dem Erfolgsmodell orientert, das mit einer prosperierenden Wirtschaft korreliert hatte und die gravierenden gesellschaftlichen Veränderungen wurden nicht mehr in dem Maße wahrgenommen, die neue Wege und neue Organisation im Sozialsystem erforderlich gemacht haben. Alle Sozialdemokratien Europas leiden unter diesem Dilemma des Plusminus-Spieles: Hier ein paar Zentelprozent Plus um ein paar Defizite zu beseitigen und Anpassungen durchzusetzen, da unter dem Sparzwang verschuldeter Staatshaushalte das generelle Minus: Einsparungen und Streichungen.

    KonzeptpapierDie SP Schweiz hat denn auch grosse Verdienste erworben im Kampf um den Sozialstaat in der Schweiz erworben. Er ist ihr Kind. Doch sie will sich darauf nicht ausruhen und fühlt sich deshalb dazu prädestiniert, auch die Zukunft der sozialen Schweiz mitzuprägen. Sie weiß, die aktuellen sozialen Risiken verlangen nach neuen Antworten, ohne dass dabei die klassische soziale Absicherung überflüssig würde.

    Die SP Schweiz hat daher ein umfassendes sozialpolitisches Konzeptpapier in Auftrag gegeben, das auch als PDF zum Download vorliegt. Ein Blick in die Überlegungen kann auch jenseits der schweizerischen Grenze nicht schaden.


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    Zur vorgängigen Orientierung über den Inhalt:
    Inhaltsverzeichnis I
    1 Vorbemerkung 1
    2 Sozialpolitik mit Zukunft 2
    3 Welchen Herausforderungen muss sich der Sozialstaat stellen? 8
    3.1 Der Sozialstaat trägt den Veränderungen der Lebens- und Familienformen nicht Rechnung. 8
    3.2 Der Sozialstaat ist geprägt von veralteten Geschlechterrollen. 9
    3.3 Der Sozialstaat sichert die gesellschaftlich wichtige unbezahlte Care-Arbeit nicht ab. 9
    3.4 Der Sozialstaat hält mit der wachsenden Flexibilität des Arbeitsmarktes nicht mit. 10
    3.5 Der Sozialstaat kann die zunehmenden Probleme der Tiefqualifizierten nicht alleine lösen. 11
    3.6 Der Sozialstaat kann nicht alle auffangen, die in der Arbeitswelt nicht voll mithalten können. 11
    3.7 Der Sozialstaat sieht die Schweiz nicht als Einwanderungsland. 11
    3.8 Die demografische Alterung fordert das Sozialsystem heraus. 12
    4 Wo hat der Sozialstaat selber Mängel? 13
    4.1 Probleme im System des Sozialstaats 13
    4.1.1 Das Sozialsystem ist inzwischen kaum mehr zu durchschauen. 13
    4.1.2 Probleme werden oft erst zur Kenntnis genommen, wenn sie schon eingetroffen sind. 13
    4.1.3 Die Vererbung von Armut über Generationen hinweg wird zu wenig wirkungsvoll verhindert. 13
    4.1.4 Der Sozialstaat bestraft mitunter Bemühungen um finanzielle Eigenständigkeit. 14
    4.1.5 Private Hilfe wird zu wenig unterstützt. 14
    4.1.6 Es gibt kein klar formuliertes Recht auf soziale Absicherung. 14
    4.1.7 Für jedes Problem ist eine andere Stelle zuständig, die nur die eigene Kasse im Auge hat. 15
    4.1.8 Der Sozialstaat garantiert keine Generationengerechtigkeit. 15
    4.1.9 Der Föderalismus in der Sozialpolitik hat Schwächen (aber auch Stärken). 15
    4.1.10 Die grossen Ziele der Sozialpolitik sind aus dem Blickfeld geraten. 16
    4.2 Lücken in der sozialen Absicherung 16
    4.2.1 Gegen Verdienstausfall bei Krankheit sind jene am schlechtesten abgesichert, die den Schutz am dringendsten brauchen.  16
    4.2.2 Eine Trennung der Eltern wird finanziell zu Lasten der Kinder geregelt. 17
    4.2.3 Die Pensionskassen sichern Leute mit geringem Erwerb und Einkommen kaum ab. 17
    4.2.4 Bildung wird immer existenzieller, aber beim Stipendienwesen wird gespart. 17
    4.2.5 Die Gesellschaft nimmt kaum Rücksicht darauf, ob Menschen Verantwortung für Kinder oder abhängige Erwachsene übernehmen. 18
    4.2.6 Die Absicherung der selbstständigen Erwerbstätigkeit macht Schwierigkeiten. 18
    4.2.7 Wer Pflege und Betreuung braucht, muss aufs Ersparte zurückgreifen. 19
    4.2.8 Soziale Probleme werden zu oft ans Gesundheitswesen delegiert. 19
    4.2.9 Es fehlt nach wie vor eine vernünftige Regelung für ein flexibles Rentenalter. 19
    5 Welche Sozialpolitik braucht die Schweiz?
    5.1 Chancen eröffnen und Absichern im Laufe des Lebens 26
    5.1.1 Soziale Sicherheit im Laufe des ganzen Lebens bleibt der Kernpunkt. 26
    5.1.2 Kinder ins Zentrum zu stellen, ist die effizienteste Sozialpolitik. 26
    5.1.3 Der Berufsabschluss wird als Bildungsexistenzminimum immer wichtiger. 27II
    5.1.4 Die Gleichstellung der Geschlechter ist in der Sozialpolitik noch zu realisieren. 27
    5.1.5 Kinder zu haben, soll kein Armutsrisiko sein. 27
    5.1.6 Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist auch sozialpolitisch wichtig. 28
    5.1.7 Den Anschluss ans Erwerbsleben zu behalten, verlangt heute mehr. 28
    5.1.8 Die Alterssicherung muss gewährleistet bleiben. 29
    5.2 An Potenzialen anknüpfen, Handlungsspielräume erweitern und kostenbewusst bleiben 30
    5.2.1 Nur wer hinschaut, wo die Gründe liegen, kann soziale Probleme wirksam bekämpfen. 30
    5.2.2 Integration und Ausgrenzung spielen eine wichtige Rolle bei der Verteilung von Wohlstandschancen. 31
    5.2.3 Die privaten sozialen Netze leisten viel, aber sie sind nicht beliebig belastbar. 31
    5.2.4 Auch in der Sozialpolitik zählt, was im Portemonnaie bleibt. Aber Geld allein genügt nicht. 32
    5.2.5 Sozialversicherungs- und Bedarfsleistungen ergänzen sich gegenseitig 32
    5.2.6 Die Verbesserung von Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit hilft die Finanzierbarkeit des Sozialstaats sicherstellen. 33
    5.2.7 Soziale Wohlfahrt steht nicht im Widerspruch zu einer engagierten Umweltpolitik. 34
    6 Wo gibt es konkreten Handlungsbedarf? 35
    6.1 Die soziale Sicherheit ist nicht über das ganze Leben für alle gleich garantiert. 35
    6.2 Integration ist der Schlüssel 36
    6.3 Das Sozialsystem muss sich auf ein gutes Zusammenspiel aller Politikbereiche stützen können. 38
    6.4 Der Sozialstaat soll einfacher werden 39
    6.5 An bestehenden Potenzialen anknüpfen 41
    6.6 Kinder ins Zentrum stellen 43
    6.7 Mit Bildung Wohlstand sichern 44
    6.8 Frauen und Familien stärken 45
    6.9 Zugang zum Erwerbsleben erhalten 47
    6.10 Migrationsbevölkerung anerkennen 48
    6.11 Alterssicherung gewährleisten 49
    6.12 Kostenbewusst bleiben 51
    7 Glossar 53
    8 Literaturverzeichnis 59

    Montag, 13. Mai 2019

    [ #partizipation ] Arbeitshilfe: Politisches Engagement fördern


    Politische Partizipation und politisches Engagement sind Voraussetzung und wesentliches Merkmal einer Demokratie. 

    Politische Beteiligung erhöht die Akzeptanz und die Zustimmung der Bevölkerung zu Entscheidungen erheblich und führt zur Identifikation der BürgerInnen mit den demokratischen
    Institutionen. Zudem kann so vorhandene Expertise und Kompetenz der betroffenen Bevölkerungsgruppen fruchtbar gemacht werden.

    Bei näherer Betrachtung der Gruppe der politisch Aktiven wird jedoch deutlich, dass diese sich in ihrer sozialen Herkunft sehr ähneln und vor allem gebildet, männlich und mittelalt sind. Einkommensschwache und Menschen mit geringem Bildungsgrad oder bildungsferne Gruppierungen engagieren sich dagegen deutlich weniger. Soziale Herkunft entscheidet damit nicht nur über zukünftige Karrierewege und Lebenschancen, sondern drückt sich auch in der Unterrepräsentation aller Formen gesellschaftlicher Partizipation aus, insbesondere jedoch beim politischen Engagement.

    Wenn jedoch die Menschen im unteren Drittel der Gesellschaft vom Wahlrecht und anderen politischen Partizipationsmöglichkeiten keinen Gebrauch machen, dann finden auch deren Interessen immer weniger Berücksichtigung und die politische Gleichheit als fundamentales Prinzip der
    Demokratie weicht einer Ungleichheit der Interessenartikulation. Deshalb gilt es, Strategien zu entwickeln, die ermöglichen, beteiligungsferne Gruppen für politisches Engagement zu gewinnen.

    Management und Politik (MuP). Die MuP Arbeitshilfe "Politisches Engagement fördern" gibt Anregungen, wie durch gezielte Engagementförderung und partizipative Formen und Methoden Vertrauen in politische Prozesse hergestellt werden kann.

    Die Akademie Management und Politik (MuP) der SPDnahen Friedrich-Ebert-Stiftung vermittelt Verantwortlichen und Führungskräften in gesellschaftspolitischen, gemeinnützigen Organisationen in Kompetenztrainings und funktionsbegleitenden Ausbildungsgängen Kenntnisse, Instrumente und praktische Handlungskompetenzen für das professionelle Management in ihrer Organisation sowie in der Kommunikation mit den BürgerInnen und der Medienöffentlichkeit. Deren Veröffentlichungen sind sowohl theoretisch fundiert als auch praxisorientiert. Sie sind jeweils auf die Anforderungen der Verantwortlichen und Engagierten in NPOs zugeschnitten.


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    Montag, 6. Mai 2019

    [ #mehr-demokratie ] Macronismus und Corbynismus


    Wahlstrategien progressiver Parteien in Europa.

    Die Wahlstrategien progressiver Parteien in Europa können in vier Kernstrategien unterteilt werden. Das ist das zentrale Ergebnis dieser Analyse in sieben Ländern. Als erfolgversprechend mit Blick auf die Wähler haben sich demnach die zwei Strategien erwiesen, die entweder auf ökonomisch und kulturell gemäßigte Positionen oder ökonomische Polarisierung setzen.
    Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!
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    Freitag, 19. Januar 2018

    [ #citoyen ] Willy-Brandt-Personalbibliografie


    Die "Willy-Brandt-Personalbibliografie" ist auch online als Datenbank nutzbar.

    Im Jahre 1990 veröffentlichte die Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Personalbibliografie Willy Brandts. Die Personalbibliografie enthielt jedoch kein Personen- und Sachregister. Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung hat deshalb in einem eigenen Projekt ein umfassendes Registerwerk erstellt.

    Vorarlberger-Bloghaus-Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!
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    Mittwoch, 29. November 2017

    [ #geschichte ] Otto Wels: Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!


    Die Zerstörung der (deutschen) Demokratie 1933.

    [Free eBook] Aus Anlass des 75. Jahrestages am 23. März 1933 stattgefundenen Sitzung des Reichstages zur Verabschiedung des sogenannten Ermächtigungsgesetzes kam der Deutsche Bundestag am 10. April 2008 zu einer Gedenkstunde zusammen. Das Dokument ist angesichts des martialischen Auftritts der deutschen Rechten gegen die notleidenden Flüchtlinge aktueller denn je.

    Die Broschüre enthält Auszüge aus der Rede von Otto Wels, MdR in der Sitzung des Reichstages am 23. März 1933, das Reichsgesetzblatt vom 24. März 1933„Zur Behebung der Not von Volk und Reich“ (Ermächtigungsgesetz) und das Protokoll der Sitzung des Reichstages am 23. März 1933



    Inhalt
    Ansprache des Präsidenten des Deutschen Bundestages Dr. Norbert Lammert
    Auszüge aus der Rede von Otto Wels, MdR in der Sitzung des Reichstages am 23. März 1933
    Rede von Bundesminister a. D. Dr. Hans-Jochen Vogel
    Anhang
    Reichsgesetzblatt vom 24. März 1933
    „Zur Behebung der Not von Volk und Reich“ (Ermächtigungsgesetz)
    Protokoll der Sitzung des Reichstages am 23. März 1933

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    [ #mehr-demokratie ] Die Zukunft der Sozialen Demokratie

    [Free eBook] Die Friedrich-Ebert-Stiftung stellt das beinahe 300 Seiten starke Buch von Prof. Dr. Thomas Meyer, online kostenlos zum Download zur Verfügung. 

    Zugreifen!

    Liberale versus soziale Demokratie. Da ist zum einen jenes Modell, das Demokratie im Wesentlichen mit Gewaltentrennung, Grundrechten, freien Wahlen und Marktwirtschaft gleichsetzt. Der Staat erfüllt darin nur die Funktion, die Rahmenbedingungen des Wettbewerbs zwischen Individuen, Gruppen und Unternehmen sicherzustellen. Eine darüber hinaus gehende Rolle wird ihm nicht zugebilligt, im Gegenteil: Staatliche Interventionen und Regulierungen erscheinen als Funktionsprobleme einer »freien« Gesellschaft, die bekämpft werden müssen. Dieses Demokratiemodell harmoniert mit dem Neoliberalismus, wie in seine führenden Ideologen, August von Hayek und Milton Friedman, formuliert hatten.

    Dem steht eine andere Vorstellung von Demokratie gegenüber, in der das politische Grundverständnis im engeren Sinn eigentlich dasselbe ist. Auch hier soll der freie demokratische Wettbewerb über die politischen Kräfteverhältnisse im Staat entscheiden, sollen grundlegende individuelle Rechte gesichert und rechtsstaatliche Grundprinzipien gewährleistet sein. Der Unterschied zwischen den beiden Konzepten liegt darin, dass für das zweite Modell dies erst die Basis ist, auf der eine soziale Demokratie errichtet werden kann. Nicht nur Individualismus und Wettbewerb, sondern Gemeinschaft und Solidarität, nicht nur Freiheit, sondern auch Gerechtigkeit und Gleichheit sind Zielvorstellungen einer "sozialen Demokratie".

    Die Zukunft der Sozialen Demokratie. Das hier vorgelegte Buch fordert Zukunft für die Menschen und damit Soziale Demokratie als Beteiligung auf  der Grundlage von sozialer Sicherheit, gesellschaftlicher Teilhabe und einer gerechten Verteilung der Lebenschancen. Es sind nämlich erst die sozialen Bürgerrechte, die dem Grundrecht der Selbstbestimmung Wert verleihen und die gleichberechtigte Teilhabe aller an der Demokratie möglich machen. Die zivilen und politischen Grundrechte müssen durch soziale und wirtschaftliche Grundrechte ergänzt werden, um menschenwürdige Lebensbedingungen für alle Menschen zu erreichen.

    [ #forumROMANum ] ⇒

    Inhaltsverzeichnis 
    Vorwort   5
    1 Einleitung  7
    2 Grundwerte und Grundlagen  11
    2.1 Liberale Demokratie im Widerspruch 11
    2.2 Das Defizit der libertären Demokratie 13
    2.3 Der Anspruch der sozialen Demokratie 15
    2.4 Grundriss der sozialen Demokratie 16
    2.5 Soziale Bürgerrechte 20
    2.6 Universelle Grundrechte 21
    2.7 Selbstverantwortung und Bürgerpflichten 25
    2.8 Soziale Risiken 27
    2.9 Politische Anthropologie 32
    2.10 Gerechtigkeit 35
    2.11 Nachhaltigkeit 41
    3  Politisches Handeln  45
    3.1 Politische Handlungspflichten 45
    3.2 Akteure, Systeme und Strategien 47
    3.3 Politische Steuerung 49
    3.4 Gesellschaftliche Demokratisierung 51
    3.5 Zivilgesellschaft 54
    3.6 Öffentlichkeit 60
    4 Politische Ökonomie  65
    A. Wirtschaft  65
    4.1 Globalisierung und politische Ökonomie 65
    4.2 Gesellschaftliche Einbettung des Marktes 76
    4.3 Eigentumsrechte und gleiche Freiheit 78
    4.4 Ökonomische Regulation 80
    4.5 Öffentliche Güter und Bürgerrechte 88  4
    B. Sozialstaat  94
    4.6 Arbeit und menschliche Würde 94
    4.7 Die soziale Einbettung der Märkte 94
    4.8 Das Recht auf Arbeit 96
    4.9 Grundrechte und Sozialstaat 98
    4.10 Bildung 110
    4.11 Die Zukunft der sozialen Marktwirtschaft 115
    4.12 Handlungsperspektiven 124
    5 Globalisierungspolitik  132
    5.1 Soziale Demokratie und Globalisierung 132
    5.2 Globale Bürgerschaft 134
    5.3 Modelle globaler Demokratisierung 136
    5.4 Die Einbettung des Weltmarktes 144
    5.5 Soziale Demokratie in Europa 151
    5.6 Globalisierung als offener Prozess 155
    6 Politische Kultur  157
    6.1 Die Universalität sozialer Demokratie 158
    6.2 Kulturelle Differenzen und soziale Bürgerschaft 159
    7 Länder-Modelle  162
    7.1 Ländervergleich 162
    7.2 Schweden 162

    Freitag, 10. November 2017

    [ #zivilgesellschaft ] Politische Mitgliederorganisationen zukunftsfähig gestalten

    In der Broschüre sind die wichtigsten Ergebnisse der Fachtagung "Ehrenamt (be)leben!" zusammengefasst und innovative Beispiele aus der Praxis von Partei und Gewerkschaften vorgestellt.

    Die Broschüre "Politische Mitgliederorganisationen zukunftsfähig gestalten – Aktive Mitglieder und Freiwillige für Parteien und Gewerkschaften gewinnen und binden" der Akademie Management und Politik (MuP) der der deutschen Sozialdemokratie nahestehenden Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt auf, wie politische Großorganisationen mit einem professionellen Freiwilligen-Management die aktuellen Herausforderungen als Chance für lebendige mitgliederorientierte Großorganisationen begreifen und einen Spagat zwischen alten und neuen Partizipationsformen und Organisations-strukturen wagen können.

    Von der Beteiligung und vom Einsatz engagierter Mitglieder leben politische Großorganisationen wie Parteien und Gewerkschaften. Gerade diese Organisationen haben jedoch vermehrt mit Mitgliederschwund, ausbleibendem Nachwuchs und Überalterung zu kämpfen und zunehmend Schwierigkeiten, Mitglieder und Engagierte für die Mitarbeit zu gewinnen.
    Professionelles Freiwilligen-Management bietet zahlreiche Ansatzpunkte für Parteien und Gewerkschaften, die Zusammenarbeit mit Engagierten und Mitgliedern zu systematisieren und zukunftsfähiger zu gestalten. 
    Zukunftsfähig gestalten bedeutet in diesem Zusammenhang nicht nur die Diskussion von Inhalten und Programmatiken, sondern greift in Struktur und Kultur politischer Großorganisationen hinein. Es gilt, sich als politische Großorganisation auf die veränderten Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement sowie den Wunsch vieler Engagierter nach veränderten, ihrem Lebensrhythmus angepassten Partizipationsformen einzustellen.

    10 WEGE, FREIWILLIGE LOSZUWERDEN
    1. Was willst du denn hier?
    2. Bist du denn auch Mitglied? 
    3. Eigentlich sind alle Aufgaben schon vergeben.
    4. Wenn, dann aber richtig.
    5. Du musst dich mehr an der Gremienarbeit beteiligen.
    6. Das haben wir schon immer so gemacht! 
    7. Da muss man sich erst hocharbeiten.
    8. Dafür sind wir nicht zuständig.
    9. Die Unkosten können aber nicht erstattet werden.
    10. Das entspricht nicht der Partei-/Gewerkschaftslinie
     [ #forumROMANum ] ⇒
    Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick auf den INHALT:
    Vorwort  4
    Politische Mitgliederorganisationen zukunftsfähig gestalten  5
    Mit Freiwilligen-Management zur lebendigen politischen Mitgliederorganisation  8
    An die Arbeit! Praxisbeispiele für erfolgreiche Freiwilligenarbeit in Parteien
    und Gewerkschaften  15
    Die politische Mitgliederorganisation – Fit für die Zukunft  20
    10 Wege, Freiwillige loszuwerden  22
    Weiterführende Informationen  24

    [ #mehr-demokratie ] Die Theorie der Sozialen Demokratie - Thomas Meyer

    Das 700seitige Werk "Theorie der Sozialen Demokratie" von Thomas Meyer steht im Internet als PDF  online.

    Nicht die libertäre Demokratie mit ihrer Fixierung auf Markt- und Eigentumsfreiheit, sondern erst die soziale Demokratie gewährleistet die Erfüllung aller Grundrechte des demokratischen Rechtsstaates. Die allgmeine Demokratietheorie kennzeichnet nämlich ein merkwürdiges Paradoxon. Während die kapitalistische Marktwirtschaft zumeist als ermöglichende Bedingung liberaler Demokratie verstanden wird, gelten die radikalen Ungleichheiten, die sie erzeugt, zugleich auch als eine ihrer zentralen Gefährdungen.

    Thomas Meyer, Politikwissenschaftler und Leiter der Akademie für politische Bildung der Friedrich Ebert Stiftung, der bereits seit vielen Jahren zu dem Thema forscht und veröffentlicht, hat eine
    umfassende „Theorie der Sozialen Demokratie“ (2004) geschrieben. In diesem voluminösen, fast 700 Seiten starken Werk nimmt er bereits zu Beginn eine klare Trennung vor:
    Soziale Demokratie ist zuerst einmal politische Theorie, und dann erst politische Programmatik. Diese beiden Ebenen müssten auseinander gehalten werden.
    Kernbestand der Sozialen Demokratie sei es, die „formalen“ Prinzipien der liberalen Demokratie um die Aspekte soziale Gerechtigkeit und (politische) Teilhabe zu erweitern. Soziale Demokratie basiert nach Meyer auf der Gültigkeit und dem Bestand universeller Grundrechte. Es geht darum, die sozialen Risiken, die einzelne Individuen oder Gruppen von der Inanspruchnahme oder Realisierung ihrer Grundrechte abhalten, zu identifizieren unddiese Risiken zu entschärfen bzw. zu bekämpfen (wie etwa Arbeitslosigkeit, ungenügende Bildung, Krankheit etc.).

    Die Soziale Demokratie hat zwar den Wohlfahrtsstaat gewissermaßen zur Voraussetzung, geht aber deutlich über diesen hinaus. Ihre Wirksamkeit erstreckt sich über fast alle Bereiche von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft.

    [ #forumROMANum ] ⇒
    Lohnt es sich? Ein Blick in das Inhaltsverzeichnis:

    Vorwort 5
    I. Einleitung 13
    1. Theorieanspruch 13
    2. Strukturüberblick 33

    II. Politische Philosophie 35
    3. Politischer Liberalismus im Widerspruch 35
    4. Ein Systementwurf Sozialer Demokratie 52
    5. Soziale Bürgerschaft 72
    6. Universelle Grundrechte 80
    7. Soziale Risiken und Grundrechte 89
    8. Selbstverantwortung und Bürgerpflichten 115
    9. Politische Anthropologie 129
    10. Gerechtigkeit und politische Integration 140
    11. Nachhaltigkeit und Soziale Demokratie (Lew Hinchman) 171

    III. Politische Theorie 193
    12. Politische Handlungspflichten 193
    13. Akteure, Systeme und Strategien 197
    14. Politische Steuerung und Soziale Demokratie 202
    15. Gesellschaftliche Demokratisierung 214
    16. Öffentlichkeit und politischer Prozess 225
    17. Zivilgesellschaft und liberale Demokratie 237

    IV. Politische Ökonomie 251

    A. Paradigmenwechsel Globalisierung 251
    18. Handlungsbedingung Offene Märkte 251

    B. Ökonomie (mit Jan Turowski) 252
    19. Grundrechte und politische Ökonomie 252
    20. Eigentum und Freiheit 257
    21. Öffentliche Güter und Bürgerrechte 262
    22. Der Markt-Staat Verbund 272
    23. Die Einbettung der Wirtschaft 277
    24. Varianten des Kapitalismus 279
    10 Inhalt
    25. Wirtschaftsverfassung Sozialer Demokratie 289
    26. Kapitalismustypen im Vergleich 291
    27. Soziale Marktwirtschaft 295
    28. Soziale Marktwirtschaft und Globalisierung 298
    29. Steuerungspragmatismus 305
    30. Ökonomische Regulation 308
    31. Modelle makroökonomischer Regulation 310
    32. Das Primat der Politik 317

    C. Sozialstaat (mit Maren Eichert) 319
    33. Grundrechte und Sozialstaat 319
    34. Regime sozialer Sicherung 321
    35. Wohlfahrtsstaat und Wohlfahrtsgesellschaft 336
    36. Sozialstaatsfinanzierung und Steuerstruktur 337
    37. Arbeit und Menschenwürde 350
    38. Schlüsselressource Bildung 363
    39. Narrative des Sozialstaats 370
    40. Soziale Demokratie Europa 373

    D. Ressourcen, Chancen und Restriktionen 388
    41. Perspektiven der Nachhaltigkeit 388
    V. Politik der Globalisierung 395
    42. Soziale Demokratie und Globalisierung 395
    43. Sozialen Demokratie in der globalen Peripherie 401
    44. Globale Bürgerschaft 419
    45. Globales Regieren 425
    46. Die globale Einbettung der Märkte 441
    47. Soziale Globalisierung 448
    48. Globalisierung und politische Kontingenz 456

    VI. Politische Kultur 461
    49. Soziale Demokratie und kultureller Universalismus 461
    50. Kulturelle Grundlagen für Soziale Demokratie in Ostasien (Eun-Jeung Lee) 465
    51. Soziale Demokratie als politische Kultur 482
    52. Soziale Demokratie und kultureller Pluralismus (Lew Hinchman) 488
    53. Kulturelle Differenz und soziale Bürgerschaft 505

    VII. Politische Praxis 513
    54. Der Dritte Weg. Modernisierung und Globalisierung 513
    55. Soziale und Libertäre Demokratie. Empirische Befunde 533

    VIII. Demokratietheorie 571
    56. Politische Akteure Sozialer Demokratie 571
    57. Trade-Offs und Dilemmas 585
    58. Pragmatismus und Reflexivität 592
    59. Gestalten und Anpassen 597
    60. Defekte und konsolidierte Demokratie 601
    61. Schlussbemerkung 609
    62. English Summary (Lew Hinchman, Jan Turowski) 611

    Literatur 633
    Autoren und Mitarbeiter 697
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    Donnerstag, 13. Juli 2017

    [ #EU ] Zivilgesellschaft und Sozialdemokratie in Europa

    [Friedrich Ebert Stiftung] Heute bedarf es dringend einer Erweiterung der europäischen Integration durch zivilgesellschaftliche Komponenten und konsequente Demokratisierung, wenn sich Europa nicht durch Bürgerferne, Bürokratismus und überflüssigen Regelungseifer endgültig selber diskreditieren will. Der sozialstaatliche Gedanke braucht auf europäischer wie auf nationaler Ebene aber nicht nur eine Wiederbelebung, sondern vor allem auch eine Weiterentwicklung im Sinne von mehr Demokratie und Teilhabe, wenn die Ermöglichung von Freiheit ein realistisches wohlfahrtsstaatliches Ziel bleiben soll. Wenn von einer europäischen Zivilgesellschaft die Rede ist, geht es also insgesamt um die Themen "Demokratisierung von Staat und Gesellschaft" und "gesellschaftlicher Zusammenhalt".

    Dr. Serge Embacher. Er ist Politikwissenschaftler und Publizist mit den wissenschaftlichen Schwerpunkten: Demokratietheorie, Theorie der Öffentlichkeit, Macht- u. Herrschaftssoziologie, Gouvernementalitätsstudien.
    • Eine aktive Zivilgesellschaft ist für die europäische Integration unerlässlich. Als supranationales Gebilde mit demokratischem Anspruch ist die Europäische Union (ebenso wie Nationalstaaten) auf Normen setzendes Handeln engagierter Bürgerinnen und Bürger angewiesen.
    • Eine europäische Zivilgesellschaft ist erst in Ansätzen zu erkennen. Ihre Entwicklung ist möglich, setzt aber geeignete Rahmenbedingungen voraus und kann sich nur vollziehen, wenn die Unionsbürgerinnen und -bürger den Sinn einer europäischen Demokratie für sich erkennen.
    • Die Sozialdemokratie ist in Europa nur schwach in zivilgesellschaftlichen Strukturen verankert. Ihr Identitätsproblem – Was kann sozialdemokratische Politik heute überhaupt bedeuten? – schlägt auf ihre Beziehungen zur Zivilgesellschaft durch.
    • Die sozialdemokratischen Parteien in Europa sehen sich vor neuen Fragestellungen und wollen/müssen sich demokratisieren und modernisieren. Sie müssen sich – wie das ansatzweise in den osteuropäischen Transformationsgesellschaften der Fall ist – als Teil der Zivilgesellschaft und vielleicht damit weniger als staatstragende Organisationen definieren.
    • Die europäische Zivilgesellschaft braucht einen Demokratisierungsschub. Ohne eine massive Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der sozialdemokratischen Parteien, innerhalb und außerhalb der traditionellen Strukturen der Arbeit(nehm)erbewegung,  d.h. ohne eine konsequente Öffnung des politischen Prozesses zur europäischen Gesellschaft hin, wird es auf Dauer keine funktionsfähige Zivilgesellschaft als Kernelement der europäischen Integration geben können.
     [ #forumROMANum ] ⇒
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    • Einführung – Zur Funktion der Zivilgesellschaft für die europäische Integration
    • Generelle Entwicklung
    • Strukturen der Zivilgesellschaft in Europa – Ansätze und Hindernisse
    • Einige Beispiele für zivilgesellschaftliche Organisationen in Europa
    • Zivilgesellschaft und Sozialdemokratie
    • Zivilgesellschaftliche Verankerung der Sozialdemokratie in Europa
    • Die traditionellen Partner der Sozialdemokratie
    • Neue Partner der Sozialdemokratie
    • Literatur

    Montag, 3. April 2017

    [ #POLITIK ] Demokratischer Sozialismus: Futuring - Die Zukunft gehört uns!

    [Free eBook] Futuring: Perspektiven der Transformation im Kapitalismus über ihn hinaus

    Dieser Band stellt Ergebnisse aus Forschungen und Diskussionen vor, die im Kontext des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen geführt wurden. Ausgehend von einem neuen Ansatz der Transformation werden die Perspektiven einer doppelten Transformation im Kapitalismus und über ihn hinaus untersucht. Herrschaftskritik, umfassende Gesellschaftsanalyse und praktische Einstiege in grundsätzliche Veränderungen, Prozess und Ereignis werden, inspiriert durch Rosa Luxemburgs Vision einer „revolutionären Realpolitik“, zusammengedacht. In Verbindung mit der Pluralität emanzipatorischer Ansätze gewinnt so das gesellschaftliche Projekt eines erneuerten und genauso demokratischen wie emanzipatorischen, solidarischen wie grünen Sozialismus schärfere Konturen.

    Zu lange hat die Linke sich in innere Auseinandersetzungen verstrickt statt ihre Außenwirkung zu stärken. Zu oft prägen fruchtlose – politische und theoretische – Gegensätze das Feld: Reform oder Revolution, Protest oder Gestaltung, Bewegungen oder Parteien, Staat oder Zivilgesellschaft, Soziales oder Ökologisches, von Oben oder von Unten. Es ist Zeit, diese Gegensätze zu überwinden und an gemeinsamen konzeptionellen Grundlagen einer transformatorischen Linken zu arbeiten.

    Von links ist dieses „Futuring“ allerdings anders zu denken und zugleich zu überwinden. „Zeit“, so Marx, ist „Raum für menschliche Entwicklung“. Nicht die Verfügung über die Ungeborenen, nicht die vorwegnehmende Kontrolle über das denkbar Mögliche, sondern der heutige Beitrag dazu, dass Menschen in Zukunft gleicher und freier, selbstbestimmter und demokratischer, friedlicher vor allem leben können, dies ist gesellschaftsreformierende wie umstürzende, ist „revolutionäre Realpolitik“ der Transformation.

    Das rund 450 Seiten starke gedruckte Buch ist über den Verlag Westfälisches Dampfboot erhältlich steht aber auch als PDF. zum Download bereit. Es ist unter den Bedingungen einer Creative Commons License veröffentlicht: Creative Commons Attribution-Non- Commercial-NoDerivs 3.0 Germany License.


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    Michael Brie - Vorwort 7
    Rainer Rilling - Transformation als Futuring 12

    Konzeptionelle Ansätze
    Rolf Reißig
    Transformation – ein spezifischer Typ sozialen Wandels
    Ein analytischer und sozialtheoretischer Entwurf 50
    Dieter Klein
    Doppelte Transformation 101
    Bob Jessop
    Reform, Umformierung, Gegenformierung, Neuformierung und Transformation 126
    Horst Müller
    Probleme marxistischer Analytik in der eröffneten Krisen- und Übergangsperiode 161

    Dimensionen und Szenarien
    Frigga Haug
    Die Transformation muss am Herrschaftsknoten ansetzen 178
    Michael Brie
    Transformationen des Reichtums – Reichtum der Transformationen Eine Vier-in-einem-Perspektive 194
    Ulrich Brand
    Transition und Transformation: Sozialökologische Perspektiven 242
    Michael Thomas
    Transformation und Regionalisierung – Versuch eines produktiven Umgangs mit inflationären Leitbegriffen 281
    Mario Candeias
    Szenarien grüner Transformation 303

    Politisierung und Dynamik
    Judith Dellheim
    Kapitaloligarchien und Transformation Zur Entwicklung der Europäischen Union 332
    Lutz Brangsch
    Transformationsprozesse und ihre Politisierung in Einstiegsprojekten 368
    Erhard Crome
    Transformationsperspektive und die Frage der Gewalt 392
    Alex Demirović
    Transformation und Ereignis Zur Dynamik demokratischer Veränderungsprozesse der kapitalistischen Gesellschaftsformation 419

    Autorinnen- und Autorenverzeichnis 436

    Mittwoch, 25. Januar 2017

    [ #POLITIK ] Zur Geschichte der Zukunft - Sozialdemokratische Utopien und ihre gesellschaftliche Relevanz

    Niemand kann die Zukunft vorhersagen. 

    Auch mit Blick auf die in 10, 20 oder 50 Jahren herrschenden politischen, ökonomischen und sozialen Verhältnisse gilt das Karl Valentin zugeschriebene Bonmot: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“. Gleichwohl haben nicht zuletzt Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer wieder politisch-gesellschaftliche Utopien formuliert und für deren Verwirklichung gekämpft.

    [ #forumROMANum ]
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    INHALT
    Vorwort  5
    Michael Ruck
    Von der Utopie zur Planung. Sozialdemokratische
    Zukunftsvisionen und Gestaltungsentwürfe vom
    19. Jahrhundert bis in die 1970er Jahre  7
    I. Einleitung  7
    II. Vom sozialistischen Bilderverbot zur konkreten Utopie  10
    III. Diskursive Enttabuisierung der Planung in Westdeutschland  20
    IV. Der westdeutsche Planungsboom  34
    V. Von der Planungsbegeisterung zur Ernüchterung  43
    VI. Stückwerk-Technik statt Gesellschaftsplanung  48
    VII. Ausblick  56
    VIII. Literaturverzeichnis 60
    Michael Dauderstädt
    „Zukunft 2020“ – DiskursMachtZukunft 79
    Zu den Autoren 90