Mittwoch, 30. September 2015

[ #stadtluft ] Vorarlberger Gemeindeklein

Überall wird bei den Leistungen für die BürgerInnen eingespart und täglich haut man uns die angeblich so notwendige Staatsreform um die Ohren. 

Damit würde man angeblich eine Menge Geld sparen, sagt die Politik. Nur kommt eine solche nicht auf den Weg, weil immer bei den anderen reformiert und eingespart werden soll.

Small is beautiful.  Auch in Vorarlberg ist es nicht anders, wobei man angeblich hier so gerne spart. Wir leisten uns in diesem kleinen Lande 96 eigenständige Gemeinden. Über ein Drittel der Vorarlberger Gemeinden zählen nicht einmal je 1000 Kind und Kegel in ihren "Gemarkungen", das zweite Drittel bringt grad mal zwischen 1000 und 3000 Bewohner zusammen. Das klingt zwar hübsch und romantisch. Für die Einwohner ist das allerdings eine teure Verwaltung mit wenig Infrastruktur. Und so hält die Landflucht an, weil so winzige Gemeinden weder ein Angebot an Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, Kinderbetreuung und Jugendarbeit leisten können. Die Eltern finden dort selten qualifizierte Arbeit und nur ein dünnes Angebot an öffentlicher Verkehrsinfrastruktur. Zu allem dazu wird der Zersiedelung Tür und Tor geöffnet.

Stadtluft. In Vorarlberg erreicht keine Gemeinde die magische Zahl von 50.000 Einwohnern. Die Stadt Dornbirn kommt immerhin in die Nähe. Sie ist die größte Gemeinde Österreichs ohne ein eigenes Statut. Dass man die Gemeinden des Bezirkes Dornbirn nicht einfach vereinigt und die so vereinigte neue Rheintalstadt  zu einer Stadt mit eigenem Statut erhebt, ist nicht einem Kantönligeist der Bewohner sondern parteipolitischen Überlegungen geschuldet. Dabei wäre die Einsparung von zwei Bürgermeistern und eines Bezirkshauptmannes keine kleine aber doch die kleinste Ersparnis. Die Einsparungen, Effizienzsteigerungen bei Verwaltung, Raumplanung und Infrastruktur wären weit mehr Geld wert und brächten bessere Leistungen für die Menschen. Der Finanzausgleich brächte weit mehr Mittel als jetzt für drei Gemeinden und sinnlose Konkurrenz und Doppelgleisigkeit wäre weg.

Fehlt es den verantwortlichen Politikern vielleicht deshalb am Mut zu Reformen weil sie damit auch ein paar ihrer Pöstchen wegrationalisieren würden?

Aber das  ist wieder eine andere Geschichte.


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