Sonntag, 21. Februar 2016

[ #flucht ] Die Genfer Flüchtlingskonvention

Vor 65 Jahren wurde in Genf die UN-Flüchtlingskonvention verabschiedet. Bis heute ist sie das wichtigste internationale Dokument für den Flüchtlingsschutz und somit die Grundlage der Arbeit von UNHCR und der UNO-Flüchtlingshilfe. Bisher hat sie zum Schutz von über 50 Millionen Menschen beigetragen.

Das am 28. Juli 1951 verabschiedete "Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge", wie die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) eigentlich heißt, schreibt unter anderem fest, wer ein Flüchtling ist, welchen rechtlichen Schutz , welche Hilfe und welche sozialen Rechte die Person von den Unterzeichnerstaaten erhalten sollte. Es ist dem Hohen UN-Flüchtlingskommissar (UNHCR) zufolge "das wichtigste internationale Dokument für den Flüchtlingsschutz".


Protokoll. 
Die Genfer Flüchtlingskonvention war laut UNHCR zunächst darauf beschränkt, vor allem europäische Flüchtlinge zu schützen. Mit dem Protokoll von 1967 wurde ihr Wirkungsbereich erweitert. Bisher sind 147 Staaten der Konvention und/oder dem Protokoll von 1967 beigetreten.

Reformbedarf. Manche Flüchtlingsgruppen bleiben allerdings unberücksichtigt.Einige der Fliehenden aus Nordafrika fallen nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention. In der Genfer Flüchtlingskonvention unberücksichtigt bleiben auch Klima- und Umweltflüchtlinge, die wie in Ostafrika vor Dürre und Hunger fliehen. Auch Binnenflüchtlinge sind von der Konvention nicht erfasst, also Menschen, die innerhalb ihres Landes auf der Flucht sind. Dies betrifft nach Schätzungen des UNHCR etwa 28 Millionen Menschen, die bisher kein Anrecht auf den Schutz durch die Konvention haben.

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