Die deliberative Demokratie betont öffentliche Diskurse, öffentliche Beratung, die Teilhabe der Bürger an öffentlicher Kommunikation und das Zusammenwirken von Deliberation und Entscheidungsprozess.
Instituts für Protest- und Bewegungsforschung. Eines der ersten Projekte des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung befasste sich mit den Möglichkeiten, Chancen und Grenzen der Transformation zu mehr deliberativer Demokratie. Der Projektbericht - ein Bestandsaufnahme und Klassifizierung bestehender Verfahren und kritische theoretische Reflexion - ist online zugänglich.
Deliberative Demokratie versus partizipatorisch. Die deliberative Demokratie betont öffentliche Diskurse, öffentliche Beratung, die Teilhabe der Bürger an öffentlicher Kommunikation und das Zusammenwirken von Deliberation und Entscheidungsprozess. Der Begriff deliberative Demokratie bezeichnet sowohl demokratietheoretische Konzepte, in denen die öffentliche Beratung zentral ist, als auch deren praktische Umsetzung. Wesentliches Kennzeichen einer deliberativen Demokratie ist der öffentliche Diskurs über alle politischen Themen, der auch als Deliberation bezeichnet wird. Als inputorientiertes Demokratiemodell, das der politischen Willensbildung der Bürger großes Gewicht beimisst, wird die deliberative Demokratie zuweilen als Unterform der partizipatorischen Demokratie zugeordnet.
Der Stellenwert von innovativen Beteiligungsverfahren wird aber in Politik und Öffentlichkeit auch häufig kritisiert. Eine Ausweitung des Partizipationsspektrums wird von unterschiedlichen Seiten kritisch hinterfragt. Angelpunkt ist dabei der angebliche oder vermutete Bedeutungsverlust der repräsentativen Gremien, wie Parlamenten oder Gemeinderäten. Die vielen Befürworter/innen hingegen sehen in den Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung eine Antwort auf die zahlreichen Herausforderungen der aktuellen Demokratie und ihrer Krisenerscheinungen.
Das Projekt erfasst und bewertet die Potenziale existierender Partizipationsformate für die Transformation des politischen Systems zu einer kooperativen und deliberativen Demokratie. Angestrebt wird kein Alternativentwurf zu einer repräsentativen Demokratie, sondern Empfehlungen für eine Ergänzung dieser Regierungsform durch kooperative und deliberative Elemente, die der gesellschaftlichen Forderung nach einem „Mehr an Beteiligung“ Rechnung tragen.
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- DELIKAT – Fachdialoge Deliberative Demokratie: Analyse Partizipativer Verfahren für den Transformationsprozess
- Deliberative Demokratie – Wikipedia
- [Google Search] ⇒ Deliberative Demokratie: Analyse partizipativer Verfahren für den Transformationsprozess
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- 21.3.18 [Letzte Aktualisierung, online seit 3.6.14]
Abbildungsverzeichnis IV
Tabellenverzeichnis V
1 Zusammenfassungen 1
1.1 Zusammenfassung 1
1.2 Summary 5
2 Einleitung10
2.1 Hintergrund 10
2.2 Fragestellungen und Ziele 12
2.3 Stand der Forschung – Öffentlichkeitsbeteiligung ein neuer und alter
Hut! 14
2.4 Begriffserläuterungen 18
2.5 Projektverlauf 20
3 Kapitel– Ordnung im Verfahrensdschungel23
3.1 Theoretische Hinführung 23
3.2 Die Partizipationsmatrix 24
3.2.1 Erstellung der Partizipationsmatrix 25
3.2.2 Einordnung der Verfahren30
3.2.3 Probleme und Grenzen bei der Einordnung von Verfahren33
3.3 Ergebnisdarstellung: Schlussfolgerungen aus der Matrix 34
3.3.1 Idealtypische Demokratiekonzepte zur Auswahl der Cluster-Kriterien 34
3.3.2 Erläuterung der Vorgehensweise zur Erstellung der Cluster 42
3.3.3 Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung im Blickwinkel
demokratietheoretischer Konzepte 47
3.4 Demokratiekonzepte und normative Fragestellungen 51
3.4.1 Inklusion, Transparenz und Empowerment im neoliberalen
Demokratiekonzept 52
3.4.2 Inklusion, Transparenz und Empowerment im funktionalistischen
Demokratiekonzept 53
3.4.3 Inklusion, Transparenz und Empowerment im deliberativen
Demokratiekonzept 54
3.4.4 Inklusion, Transparenz und Empowerment im emanzipatorischen
Demokratiekonzept 55
3.4.5 Exemplarisch: Normative Positionen in der Praxis56
DELIKAT Abschlussbericht
3.5 Zwischenfazit und Ausblick56
4 Trans- und interdisziplinäre Fachdialoge58
4.1 Hinführung 58
4.2 Partizipationslabor 58
4.2.1 Zielstellung 58
4.2.2 Methodische Vorgehensweise 58
4.2.3 Darstellung der Ergebnisse 60
4.3 Partizipationssalon 71
4.3.1 Zielstellung 71
4.3.2 Methodische Vorgehensweise 71
4.3.3 Darstellung der Ergebnisse 73
4.4 Reflexion 86
4.5 Zwischenfazit: Zukunftsentwurf eines politischen Systems, das um
partizipative Elemente erweitert ist 87
4.5.1 Die Erweiterung der bestehenden Partizipationskultur87
4.5.2 Schaffung politischer und administrativer Rahmenbedingungen 89
4.5.3 Qualität der Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung sichern90
4.5.4 Ein Blick in die Zukunft 91
5 Erweiterte deliberative Demokratie und Öffentlichkeitsbeteiligung –
demokratietheoretische Reflexionen 96
5.1 Einführende Bemerkungen96
5.2 Theoretische Rahmung 99
5.2.1 Paradoxa demokratischer Herrschaft und Legitimität 99
5.2.2 Debattenkontexte: sozialer Wandel und Krisendiskurse um die
Demokratie 101
5.2.3 Das deliberative Argument 107
5.3 Demokratietheoretische Bewertung deliberativer
Öffentlichkeitsbeteiligung: Bewertungskriterien und Fragestellungen 112
5.3.1 Exkurs: Politikzyklus 114
5.4 Verfahrensebene: die statische Perspektive 114
5.4.1 Machtrollen 114
5.4.2 Entscheidungsrahmen 116
5.4.3 Qualität 117
5.4.4 Inklusion118
5.4.5 Empowerment 119
DELIKAT Abschlussbericht
5.4.6 Transparenz 121
5.5 Sozialer Wandel: die Transformationsperspektive122
5.5.1 (Politische) Macht 122
5.5.2 (Rechtliche) Rahmenbedingungen 124
5.5.3 Qualität 125
5.5.4 Inklusion und Empowerment 126
5.5.5 Transparenz 127
5.6 Fazit: Veralltäglichung einer Beteiligungskultur 128
6 Politikempfehlungen: Partizipation mainstreamen – den Wandel reflexiv
gestalten! 130
6.1 Die Verfahrensebene - gute Beteiligungsprozesse sicherstellen! 131
6.2 „Sich nichts vormachen“ – deliberative Demokratie braucht Offenheit
und Transparenz! 132
6.3 Beteiligung ermöglichen – Inklusion sicherstellen - Empowerment
anstoßen!133
6.4 Verlässliche Rahmenbedingungen schaffen 134
6.5 Partizipation mainstreamen! Beteiligung als Querschnittsthema 135
6.6 Den Wandel strukturieren – Partizipationskultur als Leitbild 136
6.7 Grenzen der Planbarkeit: den Metadiskurs führen – über Deliberation
deliberieren137
6.8 Widerstände verstehen, aufnehmen und entkräften. 138
7 Ausblick 140
7.1 Anschlussfähigkeit 140
7.2 Forschungsbedarf 141
7.3 Verbreitung des Projektes143
8 Quellenverzeichnis145
9 Glossar 153
10 Anhang 157
10.1 Arbeitskreis 161
10.2 Trans- und interdisziplinäre Fachdialoge 162
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