Dienstag, 16. Juni 2015

[ #partizipation ] Deliberative Demokratie: Analyse Partizipativer Verfahren für den Transformationsprozess

Die deliberative Demokratie betont öffentliche Diskurse, öffentliche Beratung, die Teilhabe der Bürger an öffentlicher Kommunikation und das Zusammenwirken von Deliberation und Entscheidungsprozess.

Instituts für Protest- und Bewegungsforschung. 
Eines der ersten Projekte des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung befasste sich mit den Möglichkeiten, Chancen und Grenzen der Transformation zu mehr deliberativer Demokratie. Der Projektbericht - ein Bestandsaufnahme und Klassifizierung bestehender Verfahren und kritische theoretische Reflexion - ist online zugänglich.

Deliberative Demokratie versus partizipatorisch. Die deliberative Demokratie betont öffentliche Diskurse, öffentliche Beratung, die Teilhabe der Bürger an öffentlicher Kommunikation und das Zusammenwirken von Deliberation und Entscheidungsprozess. Der Begriff deliberative Demokratie bezeichnet sowohl demokratietheoretische Konzepte, in denen die öffentliche Beratung zentral ist, als auch deren praktische Umsetzung. Wesentliches Kennzeichen einer deliberativen Demokratie ist der öffentliche Diskurs über alle politischen Themen, der auch als Deliberation bezeichnet wird. Als inputorientiertes Demokratiemodell, das der politischen Willensbildung der Bürger großes Gewicht beimisst, wird die deliberative Demokratie zuweilen als Unterform der partizipatorischen Demokratie zugeordnet.

Der Stellenwert von innovativen Beteiligungsverfahren wird aber in Politik und Öffentlichkeit auch häufig kritisiert. Eine Ausweitung des Partizipationsspektrums wird von unterschiedlichen Seiten kritisch hinterfragt. Angelpunkt ist dabei der angebliche oder vermutete Bedeutungsverlust der repräsentativen Gremien, wie Parlamenten oder Gemeinderäten. Die vielen Befürworter/innen hingegen sehen in den Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung eine Antwort auf die zahlreichen Herausforderungen der aktuellen Demokratie und ihrer Krisenerscheinungen.

Das Projekt erfasst und bewertet die Potenziale existierender Partizipationsformate für die Transformation des politischen Systems zu einer kooperativen und deliberativen Demokratie. Angestrebt wird kein Alternativentwurf zu einer repräsentativen Demokratie, sondern Empfehlungen für eine Ergänzung dieser Regierungsform durch kooperative und deliberative Elemente, die der gesellschaftlichen Forderung nach einem „Mehr an Beteiligung“ Rechnung tragen.


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Abbildungsverzeichnis  IV
Tabellenverzeichnis  V
1 Zusammenfassungen  1
1.1 Zusammenfassung  1
1.2 Summary  5
2 Einleitung10
2.1 Hintergrund  10
2.2 Fragestellungen und Ziele  12
2.3 Stand der Forschung – Öffentlichkeitsbeteiligung ein neuer und alter
Hut!  14
2.4 Begriffserläuterungen  18
2.5 Projektverlauf  20
3 Kapitel– Ordnung im Verfahrensdschungel23
3.1 Theoretische Hinführung  23
3.2 Die Partizipationsmatrix  24
3.2.1 Erstellung der Partizipationsmatrix  25
3.2.2 Einordnung der Verfahren30
3.2.3 Probleme und Grenzen bei der Einordnung von Verfahren33
3.3 Ergebnisdarstellung: Schlussfolgerungen aus der Matrix  34
3.3.1 Idealtypische Demokratiekonzepte zur Auswahl der Cluster-Kriterien  34
3.3.2 Erläuterung der Vorgehensweise zur Erstellung der Cluster  42
3.3.3 Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung im Blickwinkel
demokratietheoretischer Konzepte  47
3.4 Demokratiekonzepte und normative Fragestellungen  51
3.4.1 Inklusion, Transparenz und Empowerment im neoliberalen
Demokratiekonzept  52
3.4.2 Inklusion, Transparenz und Empowerment im funktionalistischen
Demokratiekonzept  53
3.4.3 Inklusion, Transparenz und Empowerment im deliberativen
Demokratiekonzept  54
3.4.4 Inklusion, Transparenz und Empowerment im emanzipatorischen
Demokratiekonzept  55
3.4.5 Exemplarisch: Normative Positionen in der Praxis56
DELIKAT Abschlussbericht
3.5 Zwischenfazit und Ausblick56
4 Trans- und interdisziplinäre Fachdialoge58
4.1 Hinführung  58
4.2 Partizipationslabor  58
4.2.1 Zielstellung  58
4.2.2 Methodische Vorgehensweise  58
4.2.3 Darstellung der Ergebnisse  60
4.3 Partizipationssalon  71
4.3.1 Zielstellung  71
4.3.2 Methodische Vorgehensweise  71
4.3.3 Darstellung der Ergebnisse  73
4.4 Reflexion  86
4.5 Zwischenfazit: Zukunftsentwurf eines politischen Systems, das um
partizipative Elemente erweitert ist  87
4.5.1 Die Erweiterung der bestehenden Partizipationskultur87
4.5.2 Schaffung politischer und administrativer Rahmenbedingungen 89
4.5.3 Qualität der Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung sichern90
4.5.4 Ein Blick in die Zukunft  91
5 Erweiterte deliberative Demokratie und Öffentlichkeitsbeteiligung –
demokratietheoretische Reflexionen 96
5.1 Einführende Bemerkungen96
5.2 Theoretische Rahmung  99
5.2.1 Paradoxa demokratischer Herrschaft und Legitimität  99
5.2.2 Debattenkontexte: sozialer Wandel und Krisendiskurse um die
Demokratie  101
5.2.3 Das deliberative Argument  107
5.3 Demokratietheoretische Bewertung deliberativer
Öffentlichkeitsbeteiligung: Bewertungskriterien und Fragestellungen  112
5.3.1 Exkurs: Politikzyklus  114
5.4 Verfahrensebene: die statische Perspektive  114
5.4.1 Machtrollen  114
5.4.2 Entscheidungsrahmen  116
5.4.3 Qualität  117
5.4.4 Inklusion118
5.4.5 Empowerment  119
DELIKAT Abschlussbericht
5.4.6 Transparenz  121
5.5 Sozialer Wandel: die Transformationsperspektive122
5.5.1 (Politische) Macht  122
5.5.2 (Rechtliche) Rahmenbedingungen  124
5.5.3 Qualität  125
5.5.4 Inklusion und Empowerment  126
5.5.5 Transparenz  127
5.6 Fazit: Veralltäglichung einer Beteiligungskultur  128
6 Politikempfehlungen: Partizipation mainstreamen – den Wandel reflexiv
gestalten!  130
6.1 Die Verfahrensebene - gute Beteiligungsprozesse sicherstellen!  131
6.2 „Sich nichts vormachen“ – deliberative Demokratie braucht Offenheit
und Transparenz!  132
6.3 Beteiligung ermöglichen – Inklusion sicherstellen - Empowerment
anstoßen!133
6.4 Verlässliche Rahmenbedingungen schaffen  134
6.5 Partizipation mainstreamen! Beteiligung als Querschnittsthema  135
6.6 Den Wandel strukturieren – Partizipationskultur als Leitbild  136
6.7 Grenzen der Planbarkeit: den Metadiskurs führen – über Deliberation
deliberieren137
6.8 Widerstände verstehen, aufnehmen und entkräften. 138
7 Ausblick  140
7.1 Anschlussfähigkeit  140
7.2 Forschungsbedarf  141
7.3 Verbreitung des Projektes143
8 Quellenverzeichnis145
9 Glossar  153
10 Anhang  157
10.1 Arbeitskreis  161
10.2 Trans- und interdisziplinäre Fachdialoge  162

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