[ #lobbyismus ] Transparenzregeln für Lobbyisten: Österreich, Deutschland und EU

[ #eText ] Eine rechtsvergleichende Studie von David Simon Starchl. Online bei der digitalen Bibliothek der Universität Innsbruck.

Zusammenfassung. Gegenstand der Arbeit sind das österreichische LobbyG, die Verbändeliste im Deutschen Bundestag und die interinstitutionelle Vereinbarung über ein Transparenz-Register zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission.
Die Arbeit konzentriert sich auf die österreichische Rechtsordnung. In den einzelnen Regelungsbereichen des LobbyG wird dann der Vergleich mit der deutschen bzw der europäischen Regelung gesucht.

Es werden Antworten für folgende Fragen geboten: Wo liegen die Unterschiede in den Transparenzregelungen und wo liegen allfällige Parallelen? Wie stellen sich die unterschiedlichen Regelungsansätze dar? Wer wird von den Regelungen erfasst und wer nicht? Wie werden lobbyierende Personen oder Einrichtungen erfasst? Was sind die daraus resultierenden Rechtsfolgen für diese Personen oder Einrichtungen? Wo liegen Stärken und wo mögliche Schwächen des LobbyG im Vergleich mit den deutschen und europäischen Regelungen? Was für grundrechtliche Fragestellungen ergeben sich aus einem solchen Gesetz?

Im Exkurs der Arbeit wird dem Verhältnis des Petitionsrechts zu den Transparenzregelungen eine genauere Betrachtung gewidmet.

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• David Simon Starchl: Transparenzregeln für Lobbyisten : Eine rechtsvergleichende Studie - Gutachter Bußjäger, Peter, 96 Seiten - 2018 - Diplomarbeit
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• 5.9.18 [Letzte Aktualisierung, online seit 5.9.18]

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Starchl, David Simon: Transparenzregeln für Lobbyisten : Eine rechtsvergleichende Studie. 2018

Inhalt

[1]Titelblatt
[2]Eidesstattliche Erklärung
[3]Dank
[4]Inhaltsverzeichnis
[7]1 Abkürzungsverzeichnis
[9]2 Einleitung
[10]3 Allgemeines
[17]4 Überblick über die unterschiedlichen Regelungen
[33]5 Das LobbyG im Vergleich
[74]6 Fazit
[78]7 Exkurs: Das Verhältnis Tranzparenzregeln und Petitionsrecht
[89]8 Anhänge
[93]9 Verzeichnisse