Dienstag, 30. Juni 2015

[ #mehr-demokratie ] Die Theorie der Sozialen Demokratie - Thomas Meyer

Das 700seitige Werk "Theorie der Sozialen Demokratie" von Thomas Meyer steht im Internet als PDF  online.

Nicht die libertäre Demokratie mit ihrer Fixierung auf Markt- und Eigentumsfreiheit, sondern erst die soziale Demokratie gewährleistet die Erfüllung aller Grundrechte des demokratischen Rechtsstaates. Die allgmeine Demokratietheorie kennzeichnet nämlich ein merkwürdiges Paradoxon. Während die kapitalistische Marktwirtschaft zumeist als ermöglichende Bedingung liberaler Demokratie verstanden wird, gelten die radikalen Ungleichheiten, die sie erzeugt, zugleich auch als eine ihrer zentralen Gefährdungen.

Thomas Meyer, Politikwissenschaftler und Leiter der Akademie für politische Bildung der Friedrich Ebert Stiftung, der bereits seit vielen Jahren zu dem Thema forscht und veröffentlicht, hat eine
umfassende „Theorie der Sozialen Demokratie“ (2004) geschrieben. In diesem voluminösen, fast 700 Seiten starken Werk nimmt er bereits zu Beginn eine klare Trennung vor:
Soziale Demokratie ist zuerst einmal politische Theorie, und dann erst politische Programmatik. Diese beiden Ebenen müssten auseinander gehalten werden.
Kernbestand der Sozialen Demokratie sei es, die „formalen“ Prinzipien der liberalen Demokratie um die Aspekte soziale Gerechtigkeit und (politische) Teilhabe zu erweitern. Soziale Demokratie basiert nach Meyer auf der Gültigkeit und dem Bestand universeller Grundrechte. Es geht darum, die sozialen Risiken, die einzelne Individuen oder Gruppen von der Inanspruchnahme oder Realisierung ihrer Grundrechte abhalten, zu identifizieren unddiese Risiken zu entschärfen bzw. zu bekämpfen (wie etwa Arbeitslosigkeit, ungenügende Bildung, Krankheit etc.).

Die Soziale Demokratie hat zwar den Wohlfahrtsstaat gewissermaßen zur Voraussetzung, geht aber deutlich über diesen hinaus. Ihre Wirksamkeit erstreckt sich über fast alle Bereiche von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft.


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Lohnt es sich? Ein Blick in das Inhaltsverzeichnis:
Inhalt
Vorwort 5
I. Einleitung 13
1. Theorieanspruch 13
2. Strukturüberblick 33
II. Politische Philosophie 35
3. Politischer Liberalismus im Widerspruch 35
4. Ein Systementwurf Sozialer Demokratie 52
5. Soziale Bürgerschaft 72
6. Universelle Grundrechte 80
7. Soziale Risiken und Grundrechte 89
8. Selbstverantwortung und Bürgerpflichten 115
9. Politische Anthropologie 129
10. Gerechtigkeit und politische Integration 140
11. Nachhaltigkeit und Soziale Demokratie (Lew Hinchman) 171
III. Politische Theorie 193
12. Politische Handlungspflichten 193
13. Akteure, Systeme und Strategien 197
14. Politische Steuerung und Soziale Demokratie 202
15. Gesellschaftliche Demokratisierung 214
16. Öffentlichkeit und politischer Prozess 225
17. Zivilgesellschaft und liberale Demokratie 237
IV. Politische Ökonomie 251
A. Paradigmenwechsel Globalisierung 251
18. Handlungsbedingung Offene Märkte 251
B. Ökonomie (mit Jan Turowski) 252
19. Grundrechte und politische Ökonomie 252
20. Eigentum und Freiheit 257
21. Öffentliche Güter und Bürgerrechte 262
22. Der Markt-Staat Verbund 272
23. Die Einbettung der Wirtschaft 277
24. Varianten des Kapitalismus 279
10 Inhalt
25. Wirtschaftsverfassung Sozialer Demokratie 289
26. Kapitalismustypen im Vergleich 291
27. Soziale Marktwirtschaft 295
28. Soziale Marktwirtschaft und Globalisierung 298
29. Steuerungspragmatismus 305
30. Ökonomische Regulation 308
31. Modelle makroökonomischer Regulation 310
32. Das Primat der Politik 317

C. Sozialstaat (mit Maren Eichert) 319
33. Grundrechte und Sozialstaat 319
34. Regime sozialer Sicherung 321
35. Wohlfahrtsstaat und Wohlfahrtsgesellschaft 336
36. Sozialstaatsfinanzierung und Steuerstruktur 337
37. Arbeit und Menschenwürde 350
38. Schlüsselressource Bildung 363
39. Narrative des Sozialstaats 370
40. Soziale Demokratie Europa 373
D. Ressourcen, Chancen und Restriktionen 388
41. Perspektiven der Nachhaltigkeit 388
V. Politik der Globalisierung 395
42. Soziale Demokratie und Globalisierung 395
43. Sozialen Demokratie in der globalen Peripherie
(Hartmut Elsenhans/Thomas Meyer) 401
44. Globale Bürgerschaft 419
45. Globales Regieren 425
46. Die globale Einbettung der Märkte 441
47. Soziale Globalisierung 448
48. Globalisierung und politische Kontingenz 456
VI. Politische Kultur 461
49. Soziale Demokratie und kultureller Universalismus 461
50. Kulturelle Grundlagen für Soziale Demokratie in Ostasien (Eun-Jeung Lee) 465
51. Soziale Demokratie als politische Kultur 482
52. Soziale Demokratie und kultureller Pluralismus (Lew Hinchman) 488
53. Kulturelle Differenz und soziale Bürgerschaft 505
Inhalt 11
VII. Politische Praxis 513
54. Der Dritte Weg. Modernisierung und Globalisierung 513
55. Soziale und Libertäre Demokratie. Empirische Befunde 533
VIII. Demokratietheorie 571
56. Politische Akteure Sozialer Demokratie 571
57. Trade-Offs und Dilemmas 585
58. Pragmatismus und Reflexivität 592
59. Gestalten und Anpassen 597
60. Defekte und konsolidierte Demokratie 601
61. Schlussbemerkung 609
62. English Summary (Lew Hinchman, Jan Turowski) 611
Literatur 633
Autoren und Mitarbeiter 697
Dank 699
Namensindex 701

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