[ #mehr-demokratie ] Demokratiesicherung in der EU

Die freiheitlichen Demokratien stehen unter Druck. Populistische Kräfte verschiedener Couleur versprechen Schutz und Sicherheit durch Abschottung und einen starken, autoritären Staat. 

Die Europäische Union ist von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen, wie man an den Ländern Ungarn und Polen sehen kann. Deren Regierungen betreiben einen Staatsumbau, der die Unabhängigkeit von Verfassungsgerichtsbarkeit, Justiz und Medien beschränken soll.

Demokratieabbau. Demokratieabbau in einem EU-Mitgliedstaat ist kein nationales, sondern ein europäisches Problem. Wird in einem Mitgliedstaat Rechtsstaatlichkeit eingeschränkt, so trifft es die Gemeinschaft in ihrem Kern und bedroht die gemeinsamen Grundlagen.

Wie aber soll die EU auf Demokratieabbau in ihren Reihen reagieren? Wie kann sie ihn verhindern und den demokratischen Rechtsstaat schützen? Diesen Fragen geht die vorliegende Studie nach. Sie macht anschaulich, in welchem Dilemma sich die EU befindet und welche Möglichkeiten sie doch hat.

[ #forumROMANum ] ⇒

• Schriften zu Europa: Demokratiesicherung in der Europäischen Union. Studie zu einer europäischen Aufgabe - Heinrich-Böll-Stiftung - Berlin Februar 2018.104S. pdf. Lizenz: CC-BY-NC-ND 3.0 ISBN / DOI: 978-3-86928-171-1
• [Google Search] ⇒ Demokratiesicherung in der EU
• Nütze auch diesen oben stehenden Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link oder im Falle einer Verwaisung einen neueren und aktuelleren. Fast immer aber hilft er auch für zusätzliche Infos!
• Keinen Beitrag als Fan von Forum ROMANum auf Facebook, bei Roman Zöhrer, bei “Die Stadt als Bühne” oder auf ⇒Facebook FAIRES EUROPA.versäumen.
• TIPP: Das ⇒ #Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs und findet man auch auf Facebook.
• Beachte dort auch weitere Informationen zum Thema unter "Nachschlagen A-Z".
• 22.3.19 [Letzte Aktualisierung, online seit 22.3.19 ]

Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick auf den Inhalt sagt mehr: 

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort
Zusammenfassung
Zum Problem

Teil I:
Vorüberlegung
Das demokratische Dilemma in der Föderation: systematische Bedingungen
und Lösungstypen

Einführung
Historische Lehren
Lösungstypen

Teil II:
Demokratiesicherung in der Europäischen Union: eine Bestandsaufnahme
Vertragliche Änderungen seit dem Vertrag von Maastricht
Die Österreich-Krise
Das Verfahren des Art. 7 EUV
Ungarn
Das sogenannte Kommissionsverfahren: Der EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips
Polen
Bilanz: Erfahrungen auf europäischer und mitgliedstaatlicher Ebene

Teil III:
Zwischenbetrachtung
Demokratiesicherung in der Europäischen Union in Zeiten rechtsautoritärer Bewegungen

Teil IV:
Institutionelle Lösungswege in der aktuellen Diskussion
Juridische Lösungswege
Funktionalistisch-administrative Lösungswege
Verbindung des Art. 7-EUV-Verfahrens gegen mehrere Mitgliedstaaten

Teil V:
Stellungnahme und Reformansätze
Systematische Kriterienbildung: Schutz der demokratischen Opposition
Informelle Einflussmöglichkeiten
Institutionelle Lösungswege: Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Organe

Teil VI:
Schluss